Kampf gegen Antisemitismus

17.02.2021

Die Corona-Krise befeuert Antisemitismus quer durch Europa. Fake News, gezielte Falschmeldungen und hatespeech haben in der Krise Hochkonjunktur. Antisemitische Stereotype sind im eklatanten Auftrieb, Vorurteile und Anfeindungen werden in der globalen Krise nicht nur im Internet verbreitet, sondern auch für jeden sichtbar im Öffentlichen Raum. Als Vorsitzende der Arbeitsgruppe gegen Antisemitismus im EU-Parlament warne ich eindringlich: Hier dürfen wir nicht einen Wimpernschlag lang wegsehen. Ich fordere daher, die Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus auf europäischer Ebene nachzubessern.

Von der Europäischen Kommission unterstützte Monitoring-Plattformen und die mit der Aufdeckung von staatlichen Fake News betraute Einheit des Europäischen Auswärtigen Diensts reichen noch nicht aus. Allen voran muss sichergestellt werden, dass bislang fehlendes Fachpersonal eingesetzt wird. Nur geschulte Experten können antisemitische Falschmeldungen ausmachen.

Hierzu gehört auch: Die Antisemitismus Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) muss weiter in den Mitgliedstaaten – und zwar auf allen Ebenen – etabliert werden. Derzeit blicken wir auf ein sehr unterschiedliches Niveau des Engagements in den EU-Mitgliedstaaten. Das müssen wir ändern. Hierzu sollte die EU die Europäische Grundrechte Agentur aufwerten als Institution, die sich um den standardmäßigen Einsatz der IHRA-Definition bemüht. Nur so können wir hinter Israelkritik kaschierte Erscheinungsformen von Antisemitismus und obskuren Behauptungen von angeblichen jüdischen Verschwörungen aufdecken.

Im Keim gegen Antisemitismus vorzugehen, gelingt uns ferner nur, wenn wir auch jenseits der EU den Blick schärfen. Daher ist es von größter Bedeutung, den geographischen Fokus zu erweitern – neben Russland hin zu Ländern wie dem Iran, die mit gezielter Propaganda antisemitischer Parolen ihre politischen Ziele vorantreiben. Daher fordere ich die EU auf, das Desinformations-Monitoring auf den Iran auszuweiten, um damit auch als globaler Player ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen.